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SPD Ortsverein Dirmstein (Pfalz).

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Gabriel und Schulz: Ein neuer Aufbruch für ein starkes Europa :

Europa

Zum 60. Jahrestag der Erklärung des französischen Außenministers Robert Schuman am 9. Mai, die als Gründungsdokument der europäischen Einigung gilt, erklären der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel, und der Beauftragte des SPD-Parteivorstandes für die Europäische Union, Martin Schulz:

"Die Erklärung des damaligen französischen Außenministers Robert Schuman heute vor 60 Jahren zur Gründung einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) gilt als Gründungsdokument der europäischen Einigung. Sie war der Startpunkt für eine historisch einzigartige Erfolgsgeschichte der politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Integration, die die Staaten und Menschen in Europa in Frieden und Wohlstand vereint hat.

Der in der Schuman- Erklärung angelegte Gedanke, Fortschritte für Frieden, Sicherheit und Wohlstand in Europa durch die Zusammenarbeit in gemeinsamen Institutionen zu erreichen, ist bis heute der prägende Leitgedanke der Europäischen Union. Es ist ein Gedanke, der angesichts der globalen Herausforderungen im 21. Jahrhundert nichts von seiner Aktualität und Relevanz eingebüßt hat.

Die Wirtschafts- und Finanzkrise, auch die aktuelle Schuldenkrise Griechenlands, zeigen sehr deutlich: Wir brauchen eine starke und soziale Europäische Union, die mit ihrem politischen Gewicht in Europa und der Welt den Primat der Politik gegenüber den Märkten durchsetzt. Gerade auch an der Frage, ob es Europa gemeinsam gelingt, der exzessiven, verantwortungslosen Spekulation auf den Finanzmärkten einen Riegel vorzuschieben, wird sich die Zukunft Europas entscheiden.

Europa steht an einem Scheideweg. Für uns Sozialdemokraten in Deutschland und Europa steht dabei fest: Die Schlussfolgerung aus der aktuellen Krise kann und darf nicht weniger europäische Gemeinsamkeit sein. Im Gegenteil: Wir müssen jetzt die europäische Integration um einen wichtigen, weiteren Schritt voranbringen. Die Neuordnung der Wirtschafts- und Finanzordnung in Europa und weltweit ist die große gemeinsame Zukunftsaufgabe, der sich das geeinte Europa mit aller Kraft widmen muss. Es geht dabei darum, die Erpressung der Politik durch einen regellosen und zügellosen Finanzkapitalismus zu durchbrechen und den Vorrang der Demokratie zurückzugewinnen.

Europa steht vor einer großen, schweren Prüfung. Sie zu bewältigen, setzt politische Führung und den Willen zu entschlossener europäischer Zusammenarbeit voraus. 60 Jahre nach der Schuman-Erklärung müssen wir jetzt einen neuen Aufbruch für ein politisch starkes und geeintes Europa wagen. "

 

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