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SPD Ortsverein Dirmstein (Pfalz).

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Neustart für globale Abrüstung :

Internationales

Von der SPD im Hamburger Grundsatzprogramm bekräftigt, von der Friedensbewegung immer wieder gefordert: Die Vision einer atomwaffenfreien Welt ist endlich in der Realpolitik angekommen. Frank-Walter Steinmeier fordert nun "konkrete Schritte und zählbare Ergebnisse".

US-Präsident Barack Obama hatte Anfang April Maßnahmen für eine weltweite atomare Abrüstung angekündigt. Bis zum Ende dieses Jahres wollen sich die USA mit Russland über ein Nachfolgeabkommen für den Vertrag zur Reduzierung strategischer Waffen (START I) von 1991 einigen. Zudem soll der Atomwaffenteststoppvertrag gestärkt und ein neuer Abrüstungsgipfel 2010 abgehalten werden.

Für den SPD-Kanzlerkandidaten sichtbare Zeichen, dass die "Dogmen der Vergangenheit" und die "Logik von Abschreckung und Abschottung" nicht länger zeitgemäß sind. An ihre Stelle müssten die Prinzipien von Zusammenarbeit, Dialog und die Definition gemeinsamer Interessen treten. "Die Menschheit kann zentrale Probleme nur noch gemeinsam lösen", so Steinmeier. "Dafür brauchen wir eine globale Verantwortungspartnerschaft."

Der SPD-Kanzlerkandidat begrüßt daher die jüngste Erklärung der Präsidenten Barack Obama und Dmitrij Medwedew, die Atomwaffenarsenale massiv zu reduzieren. Dieser Schritt könne zum wichtigen Anstoß für die Verbesserung der globalen Rüstungskontrolle werden. "Wir setzen uns für eine Nachfolgeregelung zum START-Vertrag ein, der die Reduzierung und Kontrolle strategischer Atomwaffen regelt und der am 5. Dezember dieses Jahres ausläuft", erklärte der Außenminister.

Klare Abrüstungsschritte fordert Steinmeier auch im Bereich der konventionellen Waffen, durch die jedes Jahr eine halbe Million Menschen getötet werden. "Die Verbote heimtückischer Waffen, wie Streumunition, haben wir auf den Weg gebracht, aber sie müssen jetzt auch durchgesetzt werden. Der Handel mit Kleinwaffen muss effektiv bekämpft werden."

 

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