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SPD Ortsverein Dirmstein (Pfalz).

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Reben zu Reben! - Infoabend zur Kommunal- und Verwaltungsreform :

Kommunales

Helmut Rentz, Manfred Geis MdL, Minister Bruch, Klaus Huter, Bernhard Kren,v.l.

Gelobt wurde unter Applaus die Initiierung der Veranstaltung, die Präsenz der Landesregierung, das Thema Kommunal- und Verwaltungsreform bei einem Infoabend des SPD Gemeindeverbandes Wachenheim in der Stadthalle zu diskutieren.

Klaus Huter, Vorsitzender des GV Wachenheim, moderierte die
Veranstaltung zu der er Karl Peter Bruch, Innenminister RLP eingeladen hatte.
Bruch berichtete ausführlich über die Vorteile einer Zusammenlegung der VG Deidesheim und der VG Wachenheim, wobei das Land RLP die Rolle eines „Notars“ übernimmt und die individuellen Vereinbarungen der Verbandsgemeinden umsetzt. In dieser momentanen „Freiwilligen Phase“ können die VG´s eigenständige Konditionen einbringen und ein „Hochzeitsgeld“ erhalten, das ggf. zum Schuldenabbau eingesetzt werden könnte.

Bürger,Vertreter aller Parteien, Stadt- und Gemeinderäte hatten die Möglichkeit sich mit Fragen an den Minister zu wenden. Bei dieser Aussprache wurde dikutiert,
ob dieser Verwaltungsakt schon „gegessen sei“, ob der Mensch, der Einwohner zu kurz käme, ebenso ein neuer Verwaltungsitz in Forst mit Bahnanschluß oder der Zuschlag der VG´s zu Bad Dürkheim. Fragen der Beschaffungsmaßnahmen u.a. für die Feuerwehren in den VG´s waren Gesprächsthema.
Regulierungsmöglichkeiten über den unterschiedlichen Status, Finanzen der VG´s wurden dargelegt und der Befürchtung widersprochen Ratsmitglieder würden entlassen. Letztendlich sind die Ortsgemeinden das Rückgrat der Verbandsgemeinde.

Helmut Rentz (Ellerstadt) und Bernhard Kren (Deidesheim) äußerten sich zu den bisherigen Gemeinsamkeiten. Kren: Wir haben viel Gemeinsamkeiten z.B.: Forstwirtschaft und Schulen.
Huter in Bezug auf zu anderen Hochzeitspartnern: Reben zu Reben!

Die Situation der älteren Menschen in einer solchen Konstellation ist Minister Bruch sehr wichtig. Er berichtete über Projekte im Bitburg- Prüm Gebiet wobei die Bürgernähe über Bürgerbüros und ambulante Betreuung hergestellt würde.
„Der Vordergrunddienst in diesen Verbandsgemeinden ist unser Anliegen“ so Bruch.
Eine Vernetzung der Bürgerbüros mit dem RLP- Netz, Direktverbindung u.a. direkt mit dem Innenministerium wird forciert.
Als Beispiele wurden Cochem, Kirn und Otterberg- Otterbach genannt.

Der Informationsabend schloss voller Informationen, zufrieden, ohne offene Fragen.
Der Minister sicherte zu, bei Bedarf gerne wiederzukommen.

Text/Fotos : Rolf Ohk

 

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