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SPD Ortsverein Dirmstein (Pfalz).

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02.12.2017 SPD OV Weisenheim am Sand: Vorweihnachtsfeier mit Ehrungen

02.12.2017, 15:00 Uhr SPD OV Grünstadt: Weihnachtsfeier und Mitgliederehrung

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Zur Sache: Wir haben die Kraft zur Erneuerung :

Landespolitik

Malu Dreyers Entscheidungen zur Kabinettsumbildung haben gezeigt: Wir haben in Regierungsverantwortung die Kraft zur Erneuerung. Die neue Regierungsmannschaft ist kompetent, schlagkräftig und fest in der Sozialdemokratie verwurzelt. Ich freue mich auf die künftige Zusammenarbeit mit ihnen in der rot-grünen Koalition und wünsche ihnen alles Gute und viel Erfolg. Wir haben in der bisherigen Amtszeit viel auf den Weg gebracht und noch vieles vor.

Besonders freue ich mich auf die Zusammenarbeit mit Alexander Schweitzer, dem zukünftigen Fraktionsvorsitzenden. Er wird mit Kraft und Leidenschaft die SPD-Fraktion führen und ist aufgrund seiner vielfältigen Erfahrung ein Garant für Verlässlichkeit und Kontinuität.

Mit Doris Ahnen wird die wohl erfahrenste Ministerin im Kabinett das wichtige Finanzministerium bekleiden. Die neue Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, bringt neben ihrer Fachkompetenz aus dem Sozialressort auch wichtige bundespolitische Kompetenz ein. Mit Professor Dr. Gerhard Robbers von der Universität Trier konnten wir einen hervorragenden Fachmann als Minister für Justiz und Verbraucherschutz gewinnen. Vera Reiß, die neue Ministerin für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, wird die überaus erfolgreiche Arbeit von Doris Ahnen mit ebenso großer Kompetenz und Leidenschaft fortführen.

Wir alle sind Hendrik Hering, Dr. Carsten Kühl, Margit Conrad und Jochen Hartloff für die über viele Jahre geleistete Arbeit für das Land Rheinland-Pfalz und die Sozialdemokratie zu Dank verpflichtet. Mit ihren Rücktritten übernehmen Hendrik Hering und Dr. Carsten Kühl zum zweiten Mal politische Verantwortung für den Nürburgring.

Wir haben Rheinland-Pfalz zu einem in der Bildungspolitik vorbildlichen und starken Wirtschafts- und Forschungsstandort entwickelt. Wir haben die drittniedrigste Arbeitslosenquote - noch nie waren bei uns so viele Menschen in Arbeit wie heute. Aber wir waren in Sorge, dass durch die Debatte um den Nürburgring wir nicht ausreichend wahrgenommen werden würden. Durch die Rücktritte und die Neuaufstellung wird der Weg frei gemacht, dass wir den Blick nach vorne richten können

Bei der Landtagswahl 2016 geht es um die Zukunft unseres Landes. Dabei stehen gute Bildung, Fachkräftesicherung, die demografische Entwicklung und die Digitalisierung im Mittelpunkt Wir können stolz sein auf das Erreichte und haben die Zukunft fest im Blick. Auf dem anstehenden Landesparteitag am 15. November in Mainz wird Malu Dreyer ihre Vorstellungen zu diesen Zukunftsthemen vorstellen und die Schwerpunkte für die nächsten Jahre festlegen. Die Entscheidungen der letzten beiden Tage haben die Grundlage für die erfolgreiche und sachorientierte Politik in den nächsten Jahren gelegt.

Herzliche Grüße

Roger Lewentz
Landesvorsitzender

 

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